Die Anwesenden ließen sich über den aktuellen Stand der Planungen für die Fahrrinnenanpassung unterrichten und einigten sich über die Bewertung der vorangegangenen Fahrrinnenanpassung im Jahr 1999:

Die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Fahrrinnenanpassung aus dem Jahr 1999 sind weitgehend umgesetzt und werden weiterverfolgt.
Von einer Ausnahme am Pegel Cuxhaven abgesehen, ist nicht zu beobachten, dass die ausbaubedingten Wasserstandsveränderungen die prognostizierten Werte überschreiten.
Der Sauerstoffgehalt der Tideelbe hat sich durch die Fahrrinnenanpassung von 1999 nicht geändert.
Die Veränderungen der Salzgehalte bewegen sich im Prognoserahmen.
Belastbare Daten über einen gestiegenen Unterhaltungsumfang in den mit Schutzauflagen versehenen Häfen liegen nicht vor bzw. waren nicht zu erhalten. Die Unterhaltung der Häfen erfolgt heute in gleicher Weise, wie in den vergangenen Jahren.

Die Teilnehmer begrüßen einhellig Vorschläge der WSD-Nord, klare Verantwortlichkeiten bei der Uferunterhaltung zu schaffen. Die WSD wird hierzu mit den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg sowie den Deichverbänden die Verhandlung mit dem Ziel weiter führen, zeitnahe konkrete Vereinbarungen zu erzielen. Dabei sollen auch Lösungen zur Verbesserung der Situation im Bereich Otterndorf einbezogen werden.

Auf dem Treffen informierte Senator Uldall auch über die Aufstockung des Hamburger Anteils am Elbefonds. Die Freie und Hansestadt Hamburg wird ihren Beitrag für das Kapital der im April 2006 beschlossenen öffentlich-rechtlichen Stiftung „Elbefonds“ von fünf auf zehn Millionen Euro verdoppeln. Hamburg ist damit zunächst alleiniger Geldgeber für den Fonds. Der so geschaffene beachtliche Kapitalstock wird für Zustiftungen von dritter Seite weiterhin offen sein. Die kleinen Sportboothäfen entlang der Unter- und Außenelbe können damit auf die Unterstützung des Hamburger Senats zählen. Gemeinsames Ziel ist es, die Stiftung bis spätestens zum Herbst dieses Jahres zu errichten. Unterstützt werden solche Häfen, die eine nennenswerte Bedeutung für den Sportbootverkehr oder den Tourismus haben. Der Arbeitskreis „Verschlickung der kleinen Häfen“ hat sich bereits auf eine Liste von etwa 80 förderfähigen Häfen im Tidebereich der Elbe geeinigt. Die Minister und Staatssekretäre aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein begrüßen die Initiative des Hamburger Senats.

Die Anwesenden verständigten sich abschließend darauf, das laufende Planfeststellungsverfahren über die geplante Fahrrinnenanpassung in der Unter- und Außenelbe weiter konstruktiv zu begleiten und in absehbarer Zeit erneut zusammentreffen.

An dem Gespräch im Rathaus nahmen Senator Gunnar Uldall (Präses der Behörde für Wirtschaft und Arbeit der Freien und Hansestadt Hamburg), Senator Axel Gedaschko (Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt der Freien und Hansestadt Hamburg), Minister Walter Hirche (Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr), Minister Hans-Heinrich Sander (Niedersächsisches Umweltministerium), Staatssekretärin Karin Wiedemann (Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein), Staatssekretär Ernst-Wilhelm Rabius (Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein) sowie Präsident Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte (Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord) teil.

Rückfragen an:

Behörde für Wirtschaft und Arbeit
Pressesprecher
Arne von Maydell
Tel: 040/428 41 3015
Fax: 040/4279 41 481
E-Mail: Pressestelle@bwa.hamburg.de