Broschüre: Planänderung III: Der aktuelle Planungsstand,
Mai 2010
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24.03.2016
Die Fahrrinnenanpassung ist das wichtigste strategische Ausbauprojekt für den Hamburger Hafen. Angesichts der rasant wachsenden Schiffe ist Hamburg langfristig darauf angewiesen, seine seewärtige Zufahrt an diese technische Entwicklung anzupassen. Nur so kann sichergestellt werden, dass Hamburg zu wirtschaftlich tragbaren Bedingungen angelaufen werden kann und sein Hafen wettbewerbsfähig bleibt.
Der Ausbau wurde bereits im April 2012 genehmigt, allerdings wurde gegen die Genehmigung vor dem Bundesverwaltungsgericht geklagt. Die Entscheidung, ob mit dem Bau begonnen werden darf, hängt deshalb derzeit vom Bundesverwaltungsgericht ab. Das hatte dem Bund und der FFH in einem Hinweisbeschluss vom 02.10.2014 mehrere naturschutzrechtliche Fragestellungen zur Klärung aufgegeben und gleichzeitig dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verschiedene Fragen zum wasserrechtlichen Verschlechterungsverbot vorgelegt. Nachdem zwischenzeitlich der EuGH zum Verschlechterungsverbot entschieden hat, haben Bund und Hamburg sorgfältig und mit hohem Engagement an einer Planergänzung gearbeitet, die die gestellten Fragen des Gerichtes umfassend beantwortet.
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